STATUS AKTUELL

Für das Erreichen von
1 Million Stimmen bis 31.12.2008 sollten bis heute nach progress. Zuwachs Stimmen
abgegeben worden sein.

401 Abstimmungen sind zu den Themen
seit dem 08.07.2008
eingegangen.

Von 8421 Fragepunkten wurden 7243 (86,01 %) zugestimmt.

JA ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER DEUTSCHEN MARK
 

- JA zur Wiedereinführung der DM
- JA zur Rückkehr zum Goldstandard
- JA zur Verwaltung der DM durch eine
   volkskontrollierte deutsche Bank

Für eine Wiedereinführung der D-Mark
von Antonio M. Dorado

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Ihr Gefühl täuscht Sie nicht: Das Geld in Ihrem Geldbeutel ist weniger wert, seitdem der Euro offizielles Zahlungsmittel geworden ist. Wirtschaftsinstitute und unabhängige Experten haben nachgewiesen, dass die Statistiker die Lage beschönigen, wenn sie den »Teuro-Effekt« leugnen, denn tatsächlich ist die Inflation (Geldentwertung) viel höher, als offiziell zugegeben wird. Zwar hat sich das Preisniveau in einigen Bereichen nicht verändert, denn die Preise bei Elektronikgeräte und Mieten sind meist gleich geblieben. Doch Fakt ist: Seit 1949 gab es in Deutschland noch nie einen derartigen Preisanstieg. Vor allem die Preise der Verbrauchsgüter und im Dienstleistungssektor haben, seit der Abschaffung der D-Mark, astronomische Höhen erreicht. Familien, Harzt-IV-Empfänger und Geringverdiener haben am meisten unter dem hohen Preisniveau zu leiden.

Der »Teuro« schlägt aber auch bei den Großverdienern zu: Wer im Dezember 2001 noch Ersparnisse von 10.000 DM hatte, der hat heute nur noch einen inflationsbereinigten Wert von etwa 6.600 DM, also ungefähr 3.400 Euro. Aber auch die Wirtschaft leidet unter dem Euro: Der Einzelhandel zum Beispiel hatte im Jahr 2007 das schwächste Nachkriegsjahr. Leere Auftragsbücher sorgen für Firmenpleiten am laufenden Band: Im Jahr 2007 haben die Insolvenzen in Deutschland Rekordhöhe erreicht. Im Mittelstand, eigentlich die Jobmaschine Deutschlands, gibt es die meisten Firmenpleiten zu beklagen. Dies sorgt für einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit. Anstieg der Arbeitslosigkeit? Richtig ist, dass die Arbeitslosenquote, die uns vom Statistischen Bundesamt präsentiert wird im Juni 2008 bei 3.159.811 (7,5%) Arbeitslose liegt. Allerdings vergessen die Damen und Herren Statistiker auch mitzuteilen, dass im Juni 2008 zusätzlich 5.768.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen nach dem SGBIII oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGBII erhalten haben. Außerdem befanden sich im Juni 2008 insgesamt 1,57 Millionen Personen in einer von Bund oder der Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme.

Die Arbeitslosenquote betrug im Juni 2008 somit insgesamt über 10.500.000 (10,5 Millionen) Personen in Deutschland und die Tendenz ist weiter steigend. Die Dunkelziffer dürfte noch weit höher sein. Der Euro ist zum Wohlstandskiller geworden: Gab es mit der Einführung der D-Mark 1949 sofort ein Wirtschaftswunder, so brachte der Euro Rezession und einen Wohlstandsabbau. Seit Jan. 2003 ist die Lage sogar noch düsterer geworden, denn für Verbraucher und Wirtschaft sind weitere Abgabenbelastungen hinzugekommen. Diese Mehrbelastungen für den Einzelnen brauche ich hier nicht anzusprechen, da jeder selbst am Besten weiß, dass nahezu alles exorbitant teurer geworden ist.

Problematisch ist zusätzlich die Aufweichung des Euro-Stabilitätspaktes:

Mit dem Stabilitätspakt setzen sich demokratisch regierte Länder erstmals kontrollierbare und mit Sanktionen versehene Obergrenzen für die öffentliche Verschuldung. Auch vor der Euro-Einführung gab es in verschiedenen Verfassungen entsprechende Regelungen die dafür sorgten, dass die D-Mark stabil bleib. Eine Aufweichung der Euro-Stabilitätskriterien wird daher für eine weitere Destabilisierung der Euro-Währung sorgen.

Wir fordern die Wiedereinführung der D-Mark in der
»Bundesrepublik Deutschland« durch eine Volksabstimmung.

Nach einer aktuellen Umfrage wünschen sich mehr als 2/3 der deutschen Bevölkerung eine Rückkehr zur D-Mark: Die Euro-Teuro Diskussion zeigt, dass viele Menschen das Vertrauen in die Euro-Währung verloren haben. Vor allem die zum Teil extremen Preissteigerungen bei Waren und Dienstleistungen haben dazu geführt, dass die Zustimmung für den Euro in der Bevölkerung schwindet. Der Euro ist für viele Familien und sozial Schwächere mittlerweile nichts anderes als ein Finanz-Schock.

Ablauf bei einer möglichen Wiedereinführung der D-Mark:

Vor einer möglichen Wiedereinführung der Deutschen Mark kommt die Volksabstimmung: Je nach Mehrheit, bleibt der Euro als Zahlungsmittel in Deutschland, wird als Buchwährung zurückgestuft, oder wird ganz abgeschafft. Würde die Mehrheit der deutschen Bevölkerung für die D-Mark stimmen, dann könnte die D-Mark in vier Stufen wieder eingeführt werden:

Stufe 1: Einführung der Deutsche Mark als Buchgeld

Die erste der insgesamt vier Stufen der Wiedereinführung der Deutschen Mark ist, wie bei der Euroeinführung, die Einführung der D-Mark als Buchgeld. Diese Übergangsfrist gilt für ein Jahr. Als offizielles Zahlungsmittel gilt noch der Euro. Wer will, kann aber seine Überweisungen oder Bankgeschäfte wieder in D-Mark durchführen.

Stufe 2: Wiedereinführung der D-Mark (Scheine und Münzen)

Die zweite Stufe ist die Widereinführung der D-Mark Banknoten und Münzen. Für eine Übergangszeit von maximal zwei Monaten gilt, ähnlich wie bei der Euroumstellung, die doppelte Währungsführung. Wer möchte, kann von diesem Zeitpunkt die D-Mark wieder verwenden.

Stufe 3: Abschaffung des Euro als offizielles Zahlungsmittel

Die dritte Stufe ist die Abschaffung des Euro-Bargeldes in der Deutschland. Der Euro wird als Buchwährung zurückgestuft. Das heißt: Die Bürgerinnen und Bürger bezahlen wieder mit der D-Mark, der Euro dient nur noch als virtuelle Währung bzw. Buchwährung.

Stufe 4: Aufhebung des DM/Euro Wechselkurs

Die vierte Stufe ist die Aufhebung des festgesetzten DM/Euro Wechselkurs von 1.95583 DM je Euro. Damit ist sichergestellt, dass ein schwacher Euro nicht automatisch die DMark abwertet. Damit hätte die D-Mark wieder ihre Unabhängigkeit.

Wir fordern die Wiedereinführung der D-Mark in der
»Bundesrepublik Deutschland« durch eine Volksabstimmung.

Nicht nur weil damit die Bürger selber über ihre Währung entscheiden könnten, sondern eine Volksabstimmung wäre auch eine Chance für den Euro: Bei einer Mehrheit für den Euro wäre dies die demokratische Bestätigung des Euro. Eine Zustimmung der Bevölkerung für die Euro-Währung würde den Euro dann sogar festigen. Bisher scheute man aber die Volksabstimmung in Deutschland mir der Ausrede: »Darüber kann nicht die Bevölkerung entscheiden«. Mit anderen Worten, die Bundesregierung und die EURegierungsorgane halten die deutsche Bevölkerung für »zu dumm« um über den Euro zu entscheiden. Noch mal: Sie halten Sie und mich für »zu dumm«.

Schließlich wäre eine Euroablehnung, wie bei der Euroabstimmung in Dänemark, ein großes Dilemma für die EU, denn wenn Deutschland im Euro-Währungsraum wegfällt, dann könnte dies eine starke Euroschwäche als Folge haben. Derzeitiger Sachstand ist: Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist für eine Wiedereinführung der stabileren Deutschen Mark und die Tendenz ist steigend. Setzt sich dieser Trend fort, ist eine demokratische olksabstimmung nur noch eine Frage der Zeit. Bei einer Volksabstimmung zur Währungsfrage würden drei Varianten zur Auswahl stehen, siehe Beispielbild. Absolute Mehrheiten sind bei einer Volksabstimmung nicht notwendig.

Wir fordern die Wiedereinführung der D-Mark in der
»Bundesrepublik Deutschland« durch eine Volksabstimmung.

Ihr Antonio M. Dorado



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